Hochbaumittel im Landkreis Weilheim-Schongau in 2017

Der Abgeordnete Andreas Lotte kann aktuell aus dem Landtag berichten: Staatliche Hochbaumittel fließen 2017 auch an Kommunen im Landkreis Weilheim-Schongau

Erfreuliche Nachrichten hat Lotte für eine Reihe von Kommunen im Landkreis Weilheim-Schongau, die eine staatliche Förderung für ihre Hochbaumaßnahmen erhalten werden. Diese Bewilligungen für 2017 wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz, mit denen insbesondere Kindertageseinrichtungen, Schulen, Sportanlagen, aber auch kommunale Theater und Konzertsaalbauten gefördert werden.

Im Einzelnen werden im Landkreis Weilheim-Schongau die folgenden Baumaßnahmen jeweils in der angegebenen Höhe gefördert:

 

Zuweisungsempfänger Fördermaßnahme   Betrag in €  
Gemeinde Hohenfurch Erweiterung des Kindergartens Sonnenblick 100.000 
Markt Peißenberg  Neubau von Außensportanlagen für Grund-, Mittel- und Realschule Peißenberg 55.000 
Stadt Penzberg  Baukostenzuschuss zum Neubau der Kindertageseinrichtung St. Franziskus 170.000 
Stadt Penzberg  Baukostenzuschuss zum Umbau der Kindertageseinrichtung St. Raphael 30.000 
Gemeinde Rottenbuch  Baukostenzuschuss zur Erweiterung des Kindergartens "Don Bosco" - Kindergarten 7.000 
Stadt Schongau  Erweiterung der Staufer-Grundschule mit Neubau einer Einfachsporthalle sowie einer Mensa
(auch FAGplus15) 2.320.000 
Stadt Schongau  Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Marktoberdorfer Straße 430.000 
Stadt Schongau  Neubau eines Kinderhortes an der Grundschule 260.000 
Schulverband Huglfing  Erweiterung der Grund- und Mittelschule mit Mittagsbetreuung 10.000 
Stadt Weilheim i.OB  Generalsanierung und Erweiterung der Wilhelm-Conrad-Röntgen Mittelschule 70.000 
Landkreis Weil- heim-Schongau Erweiterung der Realschule Schongau 1.300.000
Landkreis Weil- heim-Schongau Umbau und Generalsanierung des Zentralbaus am Gymnasium Weilheim 3.000.000 

Insgesamt stehen im kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2017 in Bayern Mittel von 500 Millionen Euro für diese Zwecke in ganz Bayern bereit. Lotte hält diese staatlichen Zuschüsse für unverzichtbar zur Stärkung der kommunalen Investitionen. Allerdings weist der Abgeordnetedarauf hin, dass die 500 Millionen Euro bei weitem nicht ausreichen, um alle dringend erforderlichen Investitionen in den Kommunen zu fördern. Die SPD-Landtagsfraktion hat sich darüber hinaus in den vergangenen Jahren immer wieder für die Erhöhung der investiven Mittel eingesetzt und staatliche Gelder für die Schwimmbadsanierung und die energetische Gebäudesanierung in den Gemeinden und Städten gefordert.

Wie hoch der investive Bedarf in den bayerischen Kommunen ist, wird nach Ansicht des Abgeordneten auch daran deutlich, das derzeit zusätzlich zu den Landesmitteln noch 289 Millionen Euro Bundesmittel aus dem Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes den bayerischen Gemeinden und Landkreisen insbesondere für Barrierefreiheit und energetische Sanierung zur Verfügung stehen. Der Bund wird diese Mittel noch in diesem Jahr weiter aufstocken, so dass weitere 293 Millionen Euro für die Sanierung von Schulhäusern an die bayerischen Kommunen vergeben werden können. Andreas Lotte dankt dafür der SPD-Bundestagsfraktion, die sich für das Kommunalinvestitionsprogramm besonders eingesetzt hatte.

Empfänger der heute bekannt gegebenen staatlichen Zuweisungen nach Art. 10 FAG sind Gemeinden, Landkreise, Bezirke, Verwaltungsgemeinschaften und kommunale Zweckverbände. Bei der Bemessung der staatlichen Förderleistungen werden die finanziellen Verhältnisse des Antragstellers individuell berücksichtigt. Förderfähig im Rahmen des Art. 10 FAG sind Schulen (einschließlich schulischer Sportanlagen), Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, -gärten, -horte und Häuser für Kinder), sonstige öffentliche Einrichtungen (kommunale Theater- und Konzertsaalbauten). Zuweisungsfähig sind grundsätzlich Neubau-, Umbau-, Erweiterungs- und Generalsanierungsmaßnahmen, aber auch der Erwerb eines Gebäudes, wenn dadurch ein an sich notwendiger Neu- oder Erweiterungsbau vermieden wird.